Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Allgemeines
Die folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachstehend als „allgemeine Nutzungsbedingungen“ oder „ANB“ bezeichnet) beziehen sich auf die Nutzung dieser Webseite (nachstehend als „Website“ bezeichnet) sowie für die Nutzung beliebiger Onlinedienste (nachstehend als „Dienste“ oder „Dienst“ bezeichnet), die von Agence de l’énergie S. A. – energieagence, luxemburgische Gesellschaft mit Sitz in 60A, rue d’Ivoix, L-1817 Luxembourg, Großherzogtum Luxemburg, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister Luxemburg unter der Nummer 37.462 („energieagence“) angeboten werden.
Die energieagence behält sich das Recht vor, die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit nach alleinigem Dafürhalten zu ändern. Aktualisierte allgemeine Nutzungsbedingungen gelten automatisch für alle neuen Dienste.
Die energieagence ermöglicht Kunden an sieben Tagen die Woche rund um die Uhr Zugang zur Website und den Diensten, vorbehaltlich etwaiger Wartungsarbeiten und der in den vorliegenden ANB aufgeführten Einschränkungen.
Durch den Zugang zur Website bzw. der Nutzung der Dienste bestätigen Sie, dass Sie diese ANB gelesen und verstanden haben, als verbindlich akzeptieren und Kenntnis von der Datenschutzrichtlinie der energieagence genommen haben, unabhängig davon, ob Sie ein registrierter Nutzer unserer Dienste sind.
2. Definitionen
2.1 „Kunde“ bezieht sich auf beliebige Nutzer der Website bzw. der Dienste.
2.2 „Daten“ bezieht sich auf alle Daten, einschließlich personenbezogener Daten die zum Zwecke der Nutzung der Dienste an die energieagence übermittelt werden.
2.3 „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ („AGB“) bezieht sich auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen, die für den Kauf eines Dienstes oder Produkts durch einen Kunden gelten.
2.4 „Vertragspartei/Vertragsparteien“ bezieht sich auf den Kunden oder die energieagence, einzeln oder zusammen.
2.5 „Software“ bezieht sich auf die Computerprogramme und Datenbanken für die automatische Datenverarbeitung, die Kunden von der energieagence im Rahmen bestimmter Dienste zur Verfügung gestellt werden.
2.6 „Technische Voraussetzungen“ bezieht sich auf die technischen Voraussetzungen und Einschränkungen für die Nutzung der Website bzw. der Dienste in Bezug auf Kompatibilität und Interoperabilität.
3. Registrierung
3.1 Wenn Sie bestimmte Dienste über die Website (z.B. Benutzerkonto) abonnieren möchten, müssen Sie Ihre personenbezogenen Daten (Name, E-Mail-Adresse etc .) korrekt und wahrheitsgemäß wie angefordert angeben, um den betreffenden Dienst nutzen zu können. Im Falle von Änderungen müssen Ihre persönlichen Daten aktualisiert werden.
3.2 Falls Ihre Daten falsch oder unvollständig erscheinen, behält die energieagence sich das Recht vor, die Dienste auszusetzen.
3.3 Sie sind für die Wahl Ihrer Login-Daten (Login-ID und Passwort) verantwortlich, um Zugang zu den Diensten zu haben.
3.4 Sie müssen diese Login-Daten sicher und geheim verwahren, dürfen sie Dritten auch nicht vorübergehend in welcher Form auch immer offenbaren und dürfen sie ausschließlich zu persönlichen Zwecken nutzen.
3.5 Für alle Aktivitäten, die über Ihr Konto erfolgen, sind Sie allein verantwortlich, und Sie müssen Ihr Kontopasswort sicher verwahren. Sie können Ihr Kundenprofil und die Art Ihrer Interaktion mit der energieagence steuern, indem Sie die Einstellungen in Ihrem Profil ändern.
3.6 Bei Verlust oder betrügerischem Zugriff auf beliebige Login-Daten sind Sie verpflichtet, die energieagence unverzüglich per E-Mail oder auf anderem Weg zu benachrichtigen.
4. Wartung
Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, nehmen Sie zur Kenntnis und akzeptieren, dass die energieagence Wartungsarbeiten an der Website und der Software durchführen, und dass es aufgrund solcher Wartungsarbeiten zu Unterbrechungen des Zugangs zur Website und zur Nichtverfügbarkeit der Dienste kommen kann, welches nicht als Fehlverhalten der energieagence im Sinne dieser ANB oder der AGB gilt.
5. Gewährleistungen
5.1 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, nehmen Sie zur Kenntnis und akzeptieren, dass die Dienste „wie gesehen“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt werden und diesbezüglich weder ausdrücklich noch stillschweigend irgendeine Gewährleistung übernommen wird.
5.2 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, nehmen Sie zur Kenntnis und akzeptieren, dass die Nutzung der Dienste den technischen Voraussetzungen unterliegt. Sie sind verpflichtet, diese technischen Voraussetzungen zu erfüllen, bevor Sie einen Dienst nutzen.
5.3 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, bestätigen Sie, dass Sie über angemessene Hardware zur Nutzung der Dienste verfügen, und Sie stimmen zu, keine Geräte zu nutzen und/oder keine Handlungen auszuführen, die der energieagence schaden könnten.
5.4 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, erkennen Sie die Eigenschaften des Internets an und stimmen zu, dass die energieagence im Falle von Internetprotokoll-Systemunterbrechungen aufgrund von Handlungen des Internetserviceproviders oder aufgrund von Handlungen, über die die energieagence keine Kontrolle hat, keinerlei Haftung übernimmt.
5.5 Sie sind dafür verantwortlich, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um etwaige Schäden durch eine mögliche Beschädigung von Dateien oder Dokumenten, die in den Diensten enthalten sind, zu begrenzen.
5.6 Falls Sie gegen eine Ihrer in diesen ANB dargelegten Pflichten verstoßen, indem Sie beispielsweise die Dienste zu ungesetzlichen Zwecken nutzen, kann die energieagence die Dienste aussetzen, Ihnen den Zugang zur Website verbieten oder mit Ihnen geschlossene Verträge fristlos kündigen.
6. Verantwortung
6.1 Indem Sie die Website bzw. die Dienste nutzen, garantieren Sie zu jeder Zeit, dass Sie die Website bzw. die Dienste keinesfalls nutzen, um:
(i) ungesetzliche Aktivitäten oder falsche oder irreführende Informationen darzustellen oder zu vertreten;
(ii) ungesetzliche oder unautorisierte Kopien von Werken bereitzustellen, die durch Urheberrecht, Patente oder Warenzeichen geschützt sind;
(iii) die Übermittlung von E-Mails, Kettenbriefen, unangeforderten Massenmails, Instant Messages, unerwünschten Werbenachrichten oder unangeforderten Mails anzuregen, zu veranlassen oder dazu aufzufordern;
(iv) zu kriminellen Handlungen oder Geschäften aufzufordern oder diese zu fördern, oder Anleitungen oder Anweisungen zur Förderung ungesetzlicher Handlungen, Verletzung der Privatsphäre, Verbreitung oder Schaffung von Computerviren bereitzustellen;
(v) Passwörter oder personenbezogene Daten von anderen Nutzern zu ungesetzlichen gewerblichen Zwecken zu erfragen;
(vi) durch Urheberrecht, Warenzeichen oder andere Eigentumsrechte geschützte Materialien Dritter ohne deren vorherige Einwilligung zu vertreiben, zu reproduzieren, zu veröffentlichen oder zu modifizieren.
6.2 Die energieagence kann keine kontinuierliche unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website und der Dienste garantieren. Die energieagence bemüht sich nach Kräften, ihren Kunden vorbehaltlich der Wartungszeiten möglichst effiziente Dienste bereitzustellen.
6.3 Wie in Artikel 4 aufgeführt behält sich die energieagence das Recht vor, die Website und die Dienste zu Wartungszwecken zu unterbrechen. Für solche Dienstunterbrechungen erhält der Kunde keinerlei Entschädigung.
6.4 Die energieagence haftet nicht für die Nichtverfügbarkeit der Website, der Dienste, der Software oder für Datenverluste, die durch Fehler oder Unterlassungen Ihrerseits entstehen.
6.5 Im Allgemeinen ist die energieagence nicht für Unterbrechungen, Ausfälle oder Funktionsstörungen der Website bzw. der Dienste verantwortlich, die bedingt sind durch:
(i) Ihre Nichtbeachtung dieser ANB, der technischen Voraussetzungen oder beliebiger Empfehlungen der energieagence;
(ii) Ihre unangemessene oder ungesetzliche Nutzung der Website bzw. der Dienste;
(iii) Umstände höherer Gewalt;
(iv) Umstände, die von Dritten (z. B. Telekommunikationsgesellschaften) abhängen;
(v) ungerechtfertigte Handlungen oder Unterlassungen Ihrerseits.
6.6 Während der Nutzung der Internetseite oder Dienste, werden Sie möglicherweise aufgefordert, auf Links zu klicken, die Sie an Drittanbieter weiterleiten. Die energieagence übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit solcher Internetseiten oder Dienste Dritter. Generell kann die energieagence nicht für die Funktion, den Inhalt oder für einen anderen Aspekt solcher Internetseiten und Dienste Dritter oder für direkte oder indirekte Schäden verantwortlich gemacht werden, die aufgrund dieser Links und Internetseiten auftreten könnten.
7. Verstoß gegen die ANB
7.1 Falls Sie gegen bestehendes Pflichten im Rahmen dieser ANB verstoßen, hat die energieagence das Recht, Ihnen den Zugang zur Website zu verweigern oder jegliche Dienste auszusetzen.
7.2 Bei Aussetzung, Kündigung oder Stornierung von Diensten oder des Zugangs zur Website aufgrund von einer Verletzung Ihrer Verpflichtungen in Bezug auf diese Bedingungen, haben Sie keinerlei Anspruch auf Entschädigung.
8. Geistiges Eigentum
8.1 Die Software und dessen Inhalte bleiben alleiniges Eigentum der energieagence. Lizenzen, die Ihnen für bestimmte Dienste gewährt werden, stellen keine Übertragung geistiger Eigentumsrechte an der Software dar.
8.2 Falls zutreffend überträgt Ihnen die energieagence hiermit für die Dauer eines Dienstes eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare persönliche Lizenz zur Nutzung der Software.
8.3 Falls die Software Softwareverlagsrechte Dritter beinhaltet, gelten die Bedingungen solcher Lizenzen für Sie. Diesbezüglich kann die energieagence Ihnen unter keinen Umständen mehr Rechte einräumen, als die Herausgeber der Software der energieagence jeweils eingeräumt haben.
8.4 Folglich verpflichtet sich die energieagence, Sie von allen Vorwürfen dritter Softwareherausgeber, die in der Software enthaltenen geistigen Eigentumsrechte würden ihre geistigen Eigentumsrechte verletzen, schadlos zu halten.
9. Schutz personenbezogener Daten
9.1 Die energieagence erkennt die Gesetze und Vorschriften zur Verarbeitung personenbezogener Daten an und verpflichtet sich zur Einhaltung dieser, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 vom 27. April 2016 (GDPR) sowie andere nationale Gesetze oder Vorschriften, die die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Website oder der Dienste regeln.
9.2 Um unsere Richtlinien zum Schutz Ihrer persönlichen Daten und Ihrer verwandten Rechte zu kennen, lesen Sie bitte unsere Datenschutzrichtlinie.
10. Geltendes Recht und Gerichtsstand
10.1 Für diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gilt Luxemburger Recht bzw. das Recht des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
10.2 Bei Streitfällen, in denen die Vertragsparteien nicht zu einer einvernehmlichen Lösung gelangen, vereinbaren sie, alle sich aus dem Abschluss, dem Aufbau, der Durchführung oder der Kündigung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitfälle vor einem Luxemburger Gericht oder einem anderen Gericht zu klären, das gemäß dem für den Verbraucher geltenden Recht zuständig ist, sollte dieses abweichen.